FDP im Aus?

Eine Stellungsnahme zur Bundestagswahl 2013 von Charlotte Brendel.

Die FDP im Aus?

Nachdem der erste Schock verflogen ist, erlaube ich mir bei mehr als vierzigjähriger Mitgliedschaft aus meiner Sicht das politische Debakel der FDP zu analysieren:

Zunächst ist festzustellen, dass die Partei immer schon eine Stammwählerschaft von 6 bis 8 Prozent besaß. Was prozentual darüber lag, betraf die sog. Wechselwähler. Den Höhenflug bei der vorletzten Bundestagswahl verdankte sie weniger ihrem Engagement in der Opposition als eben dieser Wechselwählerschaft, die von der großen Koalition enttäuscht war.
Die SPD als Koalitionspartner der Union konnte ihre Ziele nur unzureichend durchsetzen.

Das gleiche Schicksal erlitt nun die FDP. Dass sie allerdings selbst bei dieser jetzigen Bundestagswahl unter die Fünf-Prozent-Hürde rutschten würde, hat doch sehr überrascht.

Die Gründe dafür sind nach meinem Dafürhalten vielschichtig:

Je kleiner der Koalitionspartner, desto mehr Zugeständnisse hat der Regierungspartei zu machen und sein Parteiprogramm wird regelrecht zerrupft. Ist der Parteivorsitzende darüber hinaus kein politischer Routinier, wird er leicht über den Tisch gezogen.
Bei derart dominanten Persönlichkeiten wie die Kanzlerin und der CSU-Vorsitzende als Verhandlungspartner konnte sich der unerfahrene Philipp Rösler nicht durchsetzen. Sein wiederholtes Hinweisen, dass „ab morgen geliefert würde“, folgten leider keine Taten.
Den Akteuren – allen voran den Parteivorsitzenden – ist es zu keinem Zeitpunkt gelungen, die Menschen für die FDP und deren Ziele zu begeistern. Im Gegenteil: Seit Beginn der Legislaturperiode standen ständige Auseinandersetzungen mit der Kanzlerin und innerhalb der Partei im Focus und der politische Stil der Partei ließ sehr zu wünschen übrig.

Darüber hinaus hat sich die FDP in den vergangenen Jahren inhaltlich sehr gewandelt, nämlich weg von einer sozialliberalen bürgergerechten hin zur einseitigen Klüngelpartei. Die angesprochenen Themen haben zum Einen die Menschen verschreckt, weil sich die Mehrheit gar nicht angesprochen fühlte, zum Anderen geärgert, weil sie gar nicht umgesetzt worden sind. Und Themen wie die Frage des zeitweiligen Austritts maroder Staaten aus der Eurogemeinschaft oder den Angriff auf die Freiheit im Internet überließ die Partei Anderen.
Kein Wunder also, dass das Wort der Lobbyistenpartei wieder in Umlauf war.

Im Bundestagswahlkampf bezog sich ebenfalls weder auf das politisch Erreichte, noch auf die Ziele, die die Partei umsetzten wollte. Rot-Grün zu verhindern war das Thema. Warum die FDP gebraucht wird, war nicht auszumachen.

Letztendlich beherrschten vor allem die persönlichen Lebensumstände der Führungspersonen die Medien. Dass brisante persönliche Verhaltensweisen für die Presse und folglich auch für einen Großteil der Öffentlichkeit ein gefundenes Fressen sind, ist allgemein bekannt. Die überwiegende Mehrheit der Journalisten war zu keiner Zeit ein Freund der FDP. Kein Wunder also, dass die Führungsriege bei so wenig Gespür für die Sensibilität der Menschen und das Machbare angegriffen worden ist. Wo blieben da die sog. Immageberater der Partei?

Jetzt kommt die Zeit der Regeneration – sowohl inhaltlich wie personell. Die FDP wird sich unter Christian Lindner – so hoffe ich – auf ihre Werte wie zu Zeiten Hans Dietrich Genschers und Frau Dr. Hamm-Brüchers besinnen. Denn ich bin trotz allem fest überzeugt, dass sie gebraucht wird.

Charlotte Brendel